PM – Protest gegen Asylpaket II in der Hallenser Innenstadt

Halle (Saale), den 18.02.2016

Am Nachmittag des 17.02.2016 haben sich rund 300 Menschen zu einer Demonstration in der Hallenser Innenstadt gegen die erneute Asylrechtsverschärfung zusammengefunden.
Mit dem „Asylpaket II“ will die Bundesregierung in den nächsten Tagen rassistische Gesetzesänderungen verabschieden, die sich aggressiv gegen Geflüchtete richten. Dies wollen AktivistInnen und UnterstützerInnen aus Halle nicht hinnehmen und nutzten die Demonstration um über die erneute Verschärfung in mehreren Sprachen aufzuklären und ihren Protest kundzutun.

Eine Sprecherin der Gruppe Medinetz Halle sagt dazu: „Wir müssen uns gegen die menschenfeindlichen Verhältnisse auflehnen. Schreiben Sie Briefe an die Bundestagsabgeordneten oder beteiligen Sie sich an anderen Kampagnen gegen die rassistischen Gesetze.“

Die DemonstrantInnen liefen durch die Innenstadt, und forderten lautstark, die Politik der Abschottung und Spaltung zu beenden, keine willkürlichen Einstufungen von Ländern wie Tunesien, Marroko und Algerien als „sichere Herkunftsländer“ vorzunehmen um Abschiebungen von Menschen dorthin zu erleichtern sowie die diskriminierenden Familiennachzugsregelungen zu unterlassen, wodurch besonders Frauen und Kinder benachteiligt würden.

Außerdem forderten die DemonstrantInnen, Abschiebungshindernisse wie Krankheit und Suizidgefährdung nicht noch weiter einzuschränken sowie den Zugang von BesucherInnen, ehrenamtlichen HelferInnen und rechtlichen BeraterInnen in Flüchtlingsunterkünfte zu ermöglichen. Eine Aktivistin rief „Wir sind aus unseren Ländern nach Deutschland gekommen, weil wir dort große Probleme hatten. Wir sind vor Zwangsheirat, Vergewaltigung, Diskriminierung und Unterdrückung geflohen. Aber hier in Deutschland glaubt man uns nicht […].“

Mit dieser Demonstration, die vom Marktplatz über Hansering und Uniring schließlich durch die Große Ulrichstraße wieder zum Markt führte, setzen die vielen teilnehmenden Menschen aus Zivilgesellschaft, politischen Gruppen und Geflüchtetenorganisationen ein deutliches Zeichen für ein offenes Deutschland und für die Achtung der Menschenrechte.

Weiterlesen

Asylpaket II stoppen – Demo gegen das Asylpaket II

For english version see below

Demonstration gegen das Asylpaket II
Mittwoch, 17. Februar 2016, 17:00 Uhr
Marktplatz Halle

Mit dem Asylpaket II will die Bundesregierung in den nächsten Tagen rassistische Gesetzesänderungen verabschieden, die sich aggressiv gegen Geflüchtete richten.

Das Asylpaket II sieht vor:
· Es werden “Spezielle Aufnahmezentren” eröffnet, in denen Menschen aus „sicheren“ Herkunftsländern und Menschen untergebracht werden, denen vorgeworfen wird, ihre Papiere vernichtet zu haben. Dort sollen Asylanträge innerhalb von drei Wochen bearbeitet werden mit dem Ziel, mehr Menschen schneller abschieben zu können. Der Zugang von BesucherInnen, ehrenamtlichen HelferInnen und rechtlichen BeraterInnen soll erheblich erschwert werden.
· Menschen, die aus einem Land kommen, in dem Krieg herrscht und die hier „subsidiären Schutz“ bekommen, können erst nach zwei Jahren ihre Familie nachholen. Dies gilt auch für Minderjährige mit nur wenigen Ausnahmen.
· Die Abschiebung von Menschen mit Krankheiten wird weiter erleichtert. Krankheiten, die schon vor der Einreise nach Deutschland bestanden, gelten nicht mehr als Abschiebehindernis. Auch sollen kranke Menschen nicht das Recht haben, sich den/die ÄrztIn ihrer Wahl und ihres Vertrauens auszusuchen.
· Algerien, Tunesien und Marokko sollen auch zu sicheren
Herkunftsländern erklärt werden um Menschen schneller dorthin abschieben zu können.

Das Asylpaket II ist Ausdruck einer Politik der Abschottung und
Spaltung! Lassen wir uns nicht gegeneinander ausspielen!
Gemeinsam lautstark gegen die rassistischen Gesetze des Asylpaket II, Polizei- & Security-Gewalt, Abschiebungen und das Lagerregime!
Für Bleiberecht und das Recht auf Familie für alle!
Solidarität heißt Widerstand!!

Unterstützende Gruppen: Medinetz Halle, no lager Halle,
Antirassistisches Netzwerk Sachsen-Anhalt

 

 

–english–

Demonstration against Asylum Law Package II
Wednesday, 17th February 2016, 17:00 h
Marktplatz Halle

Weiterlesen

Wir danken Artists for Refugees!

Die von David Bäcker und Elvira Trofymenko, zwei Studierenden der Kunstgeschichte organisierte Verkaufsausstellung „Artists for Refugees“, die am 12. und 13. Dezember stattgefunden hat, brachte dem Medinetz Halle Spenden in Höhe von 2657 € ein! Der Erlös der verkauften Kunstwerke von Künstlern aus ganz Mitteldeutschland wurde zu einem von den Künstlern bestimmten Anteil gespendet. Der rege Besuch der Ausstellung kam also abgesehen von der symbolischen Unterstützung mehreren Seiten zu Gute. Für diese besondere Idee und wunderbare Umsetzung möchten wir uns herzlichst bedanken.

Infomaterial eingetroffen!

Seit dieser Woche stehen für die Öffentlichkeitsarbeit des Medinetz Halle 2 neue Flyer bereit.

Ein Faltblatt richtet sich explizit an Ärzt_innen im ambulanten Bereich und will Handreichung und Anleitung sein für die Behandlung von Menschen im Asylverfahren. Denn „Geflüchtete und Menschen ohne Papiere sind eine Patientengruppe mit Besonderheiten. Wenn sie eine Arztpraxis aufsuchen, steht das Personal oft vor unerwarteten Schwierigkeiten. Verständigungsprobleme, fehlende Vorbefunde, Traumatisierung durch Flucht, Unkenntnis über rechtliche Grundlagen auf beiden Seiten erschweren eine adäquate Behandlung und fordern die Behandelnden heraus.“ Das Faltblatt soll vor allem in Praxen und Krankenhäusern verteilt werden, um das Wissen der Ärzt_innen über die Behandlung dieser besonderen Patientengruppe zu stärken.

Ein weiteres Faltblatt informiert Interessierte und Unterstützer_innen über die Arbeit des Medinetz Halle/Saale und zeigt Möglichkeiten auf die Arbeit des Vereins zu unterstützen. Die Arbeit des Vereins ist vielfälltig und bietet jedem die Möglichkeit sich einzubringen. Das Faltblatt beinhaltet gleichzeitig ein Formular zur Anforderung von weiteren Informationen und ein Formular zum Beitritt als Fördermitglied.

Die beiden Faltblätter können bei uns bestellt  oder im Rahmen der Sprechstunde donnerstags um 16:00 im Infoladen Glimpflich im Vl, Ludwigstraße 37 in Halle mitgenommen werden. Wir freuen uns über Unterstützung bei der Verbreitung dieser wichtigen Informationen!

Call for support // Spendenauruf

Das Medinetz unterstützt folgenden Aufruf des Antirassistischen Netzwerks Sachsen-Anhalt.


Freedom of Movement is everybody’s rigth! – Spendenaufruf für die Geflüchteten auf der Balkanroute und für die Menschen, die in Griechenland festgehalten werden.
Vom Antirassistischen Netzwerk LSA, Dezember 2015

Seit September 2015 haben es sich Menschen aus Halle und Leipzig zur Aufgabe gemacht in Solidarität mit geflüchteten Menschen an die östlichen Außen-und Innengrenzen Europas zu fahren, um das dort Geschehende nicht ungesehen zu lassen!

Weiterlesen

Verloren im Räderwerk

Wir freuen uns über die Publikation der interdiszipliniären Studie „Verloren im Räderwerk“, die im Sommer 2015 die Gesundheit und die medizinische Versorgung von Asylsuchenden in Halle (Saale) untersucht hat. Die Studie finden Sie hier: „Verloren im Räderwerk“

Kurzfassung:

Diese Studie untersucht die Gesundheit und medizinische­ Versorgung von Asylsuchenden. Vor dem Hintergrund der aktuell zunehmenden Immigration nach Deutschland stellen wir die Frage, welche gesundheitlichen Probleme unter Asylsuchenden in Halle (Saale) häufig sind und wie deren medizinische Versorgung funktioniert.
Diesen Fragen wurde mit einem interdisziplinären Studien­design nachgegangen. Zunächst wurde anhand einer zufälligen Stichprobe von 214 in Gemeinschaftsunterkünften wohnenden Asylsuchenden erfasst, welche Krankheiten häufig auftreten und wie der Impfstatus der Asylsuchenden beschaffen ist. Dafür fand ein standardisierter Fragebogen Anwendung, der den Befragten in ihrer jeweiligen Landessprache vorgelegt wurde.

Weiterlesen

30.10.2015 – Aktionstag „Recht auf Gesundheit“

Wer krank ist, geht ganz selbstverständlich zum Arzt?
Nicht in Deutschland!

Viele Menschen stehen hier vor großen Hürden, wenn sie im Krankheitsfall medizinische Hilfe suchen. Menschen ohne Papiere können aus Angst vor Abschiebung nicht zum Arzt gehen. Für Menschen im Asylverfahren ist der Zugang zur medizinischen Versorgung gesetzlich eingeschränkt. Menschen, die nur wenig deutsch sprechen, können ohne Übersetzungshilfe oft nicht ausreichend versorgt werden. Für Menschen aus anderen EU-Ländern bestehen große bürokratische Hürden.

Diese Umstände führen zu Krankheit und Tod mitten unter uns. Als Freunde, Bekannte und UnterstützerInnen der davon Betroffenen wollen wir nicht hinnehmen, dass unsere Mitmenschen von der medizinischen Versorgung ausgegrenzt werden. Deshalb machen wir als Medinetze auf diese Missstände aufmerksam! Mit dem Aktionstag „Recht auf Gesundheit“ wollen wir deutlich machen, dass jeder Mensch das Recht auf medizinische Behandlung hat, unabhängig von Sprache, Gehalt oder Aufenthaltsstatus. Mit Infoständen und Aktionen informieren am 30.10.2015 die Medinetze in Dresden, Leipzig, Magdeburg, Jena und Halle über ihre Arbeit und die Situation von Geflüchteten im deutschen Gesundheitswesen.

Kundgebung —
Marktplatz Halle 14 Uhr

Infostand —
Marktplatz Halle 14 – 17 Uhr
zur medizinischen Versorgung von Geflüchteten und Papierlosen und deren Situation in Deutschland

Vortrag —
VL, Ludwigstraße 37 – 17 Uhr
Seit Oktober sind immer wieder Gruppen solidarischer Leute aus Halle und Umgebung nach Kroatien und Serbien aufgebrochen. Eine Aktivistin berichtet über Ihre Erfahrungen bei der Unterstützung Flüchtender auf der „Balkanroute“


Planspiel „Ene mene muh“ und raus bist DU —
18:30 Uhr
zur Situation von AsylbewerberInnen in Deutschland,
Anmeldung am Infostand

Aufruf zum Protest gegen die neuen Asylrechtsverschärfungen!

Mit diesem Aufruf schließen wir uns der bundesweiten Kampagne StopAsylLaw an. Weitere Informationen gibt es unter http://stopasyllaw.blogsport.eu. Der Aufruf kann mit unterzeichnet werden, ob als Einzelperson oder als Gruppe! Schreibt dafür eine Mail an: stopasyllaw[at]riseup.net

Wir rufen Sie/euch alle auf sich einer weiteren Entrechtung von Geflüchteten entgegenzusetzen! Gegen Hungergesetze. Für ein Grundrecht auf Asyl. Für ein ernstgemeintes Refugees Welcome – auf allen Ebenen!

Wir wollen nicht nur helfen, den Missstand zu verwalten, denn wir glauben, dass der sich nicht in den Flüchtlingszahlen begründet, sondern in den produzierten Fluchtursachen und in den verpassten Chancen, eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung zu gewährleisten. Wir wollen offene Grenzen und ein europäisches Asylsystem, welches Grund- und Menschenrechte beachtet. Eine humanitäre Flüchtlingshilfe darf nicht länger an Hilfsorganisationen und Freiwillige abgewälzt werden – wenn schon der Staat für diese Misere zuständig ist, so muss er die Verantwortung dafür übernehmen und die Kosten für Versorgung und Integration aufbringen. Wir lehnen die derzeitigen Unterbringungskonzepte der Regierung ab, die Geflüchtete in Zelte, Container und Massenlager steckt – noch dazu in Gegenden, wo Geflüchtete Ziel rassistischer Angriffe werden oder aufgrund der Isolation kaum Zugang zur sozialen und ökonomischen Infrastruktur haben. Eine adäquate und dezentrale Unterbringung für Geflüchtete in eigenen Wohnungen ist möglich und notwendig. Jeder hat das Recht auf Privatsphäre und Schutz. Wir fordern des weiteren ein Grundrecht auf medizinische Versorgung für alle Geflüchteten und damit die Abschaffung der bisherigen Zettel-Bürokratie, die der Laune des Sozialamts unterliegt. Medizin, Beratung, Begleitung, Deutsch- und Integrationskurse, Bildungs- und Weiterbildungsangebote sind grundsätzliche Rechte für alle Menschen – wie auch das Recht auf Arbeit. Wir setzen uns ein für ein Ende der Ungleichbehandlung von Geflüchteten und lehnen die Einteilung in „gute“ und „schlechte“ Flüchtlinge ab. Wir fordern ein Grundrecht auf Asyl, welches Armut und jedwede Form der Unterdrückung und Ausbeutung ebenso berücksichtigt wie Kriege und politische Verfolgung.

Weiterlesen

Zu den Ereignissen am 17.9.2015

Das Maritim-Hotel in Halle/S. soll ab Oktober Außenstelle der überfüllten Zast Halberstadt werden.
In die Erstaufnahmestellen (Zast) werden Flüchtlinge gebracht, die ihren Asylantrag noch nicht gestellt haben, dieser wird dort aufgenommen, und ein Großteil der Geflüchteten wird direkt von dort wieder abgeschoben.
Da die Lager in München aufgrund der aktuell hohen Zahlen von neu eintreffenden Geflüchteten über den Balkan vollkommen überfüllt sind, entschied das Landesverwaltungsamt kurzfristig, schon zum 16.9. Menschen im Maritim-Hotel unterzubringen, um Engpässe in Halberstadt abzufedern.
Das Vorgehen dabei zeugte von Überforderung. Die eingebundenen Akteure wurden erst am Vormittag desselben Tages davon in Kenntnis gesetzt, dass sie die Infrastruktur innerhalb des Hotels für etwa 250 Geflüchtete in nur wenigen Stunden umzusetzen hätten. Medizinische Versorgung, Verpflegung und Betreuung der von der Flucht gezeichneten Menschen legte die Verwaltung damit in ehrenamtliche Hände, und forderte somit alternativlos die Umsetzung einer staatlichen Aufgabe von zivilen Helfer*Innen.
Wir bekamen am Nachmittag des 16.9. einen Anruf von den Helfer*Innen im Maritim mit der Bitte, für die nächsten Tage eine ärztliche Sprechstunde für die Geflüchteten einzurichten, da sich unter den Neuankömmlingen einige mit unbehandelten Erkrankungen befänden, und das Landesverwaltungsamt nicht in der Lage sei, eine ärztliche Betreuung für die Geflüchteten zu sichern.
Eine unserer zentralen Forderungen ist, dass Menschen in jeder aufenthaltsrechtlichen Lage ein freier Zugang zu medizinischer Versorgung zur Verfügung stehen muss So entschieden wir, uns kurzfristig zu bemühen, den Geflüchteten dies zu ermöglichen, und gleichzeitig auf diesen offensichtlichen Missstand deutlich hinzuweisen.
Unser Ärztenetzwerk stand dem positiv gegenüber, sodass am Nachmittag des 17.9. für etwa zwei Stunden eine Sprechstunde mit kinderärztlicher und allgemeinärztlicher Betreuung im Maritim angeboten werden konnte.
Wir danken unseren Ärzt*Innen für ihren Einsatz und den Helfer*Innen im Maritim-Hotel, die sich jede erdenkliche Mühe geben, den Menschen hier eine würdige Ankunft und Unterbringung zu ermöglichen!

Diese Episode zeigt für uns jedoch deutlich das Missverhältnis zwischen der medial propagierten „Willkommenskultur“ und dem skrupellosen Vorgehen der Bundesregierung. Während ehrenamtliche Helfer versuchen, die Geflüchteten ehrlich und angemessen willkommen zu heißen, ziehen sich die staatlichen Verantwortlichen aus der Affäre.
Auch die Kasernierung der ankommenden Geflüchteten, die kriminaltechnische Registrierung aller Asylantragsteller und die zentral gesteuerte Verteilung der Menschen stehen für die Politik der Bundesregierung, die den Menschen keinen Schutz anbietet, sondern versucht, Deutschland so gut wie möglich abzuschotten. Wer bei einem Menschen in Mundschutz und Handschuhen Fingerabdrücke abgeben muss und fotografiert wird, der wird nicht wilkommen geheissen, sondern kriminalisiert.
Die nächste Asylrechtsverschärfung steht bereits kurz vor dem Beschluss. Erneut soll es den Menschen erschwert werden, Asyl in Deutschland zu beantragen, Abschiebungen werden noch schneller und unkomplizierter erfolgen es soll wieder leichter werden, Menschen abzuschieben, und die Asylsuchenden sollen noch weniger Sozialleistungen erhalten.
Das ist die „Willkommenskultur“ der deutschen Bundesregierung.
Wir fordern eine menschliche und würdige Behandlung aller Geflüchteten. Jeder Mensch hat das Recht in Deutschland Schutz zu suchen.

Was passiert eigentlich gerade?

Der folgende Text stammt von einer Aktiven des Medinetz Halle, die sich letzte Woche mit einigen Anderen und vielen Sachspenden auf den Weg an die Serbisch-Ungarische Grenze gemacht hat.

Wir rufen auf zu Spenden für den nächsten Konvoi in Richtung Kroatien, der am Montag abend von Halle aufbricht!

Was passiert eigentlich gerade?

Diese Frage habe ich mir in den letzten Tagen nicht nur einmal gestellt!

Ich habe die unmenschlichen Missstände, die sich an den Grenzen Europas in den letzten Tagen nahe zu stündlich verschärft haben, über die Medien verfolgt. Aber in dieser Woche habe ich sie in einem minimalem Bruchstück gesehen- von erleben möchte ich nicht sprechen, da dies mir, mit dem Wissen um eine sichere „Heimat“ nicht zusteht.
Ich war im Kontext einer privaten Initiative von 6 Leuten aus Halle, Bitterfeld und Leipzig in Hrogos, einem kleinem Ort an der Ungarisch-serbischen Grenze. Unser Anliegen war es, dort die Menschen zu unterstützen, die nach einer unvorstellbaren Reise in Serbien vor der verschlossenen Grenze zu Ungarn und somit vor versperrten Wegen weiter in Richtung Österreich und Deutschland und weiteren nördlich gelegenen EU Staaten standen.

Weiterlesen