Aufruf zum Abschiebedrehkreuz Halle/Leipzig am 27.5.2016

ein Aufruf des Antirassistischen Netzwerks Sachsen-Anhalt

 

Demonstrationsaufruf zum 27. Mai am Abschiebedrehkreuz Halle-Leipzig

Nationalismus abbauen! Menschen in den Mittelpunkt rücken!

-> zum Flyer

Am 28. April fand bereits die fünfte vom Land Sachsen-Anhalt organisierte Sammel-
abschiebung über den Flughafen Halle-Leipzig statt. Damit hat Sachsen-Anhalt allein
in diesem Jahr bereits 403 Personen unter Zwang aus dem Land gebracht. Doch auch
Sachsen organisiert immer wieder Sammelabschiebungen und investiert damit in die
Fluggesellschaften. Zielländer sind in erster Linie die Balkanstaaten. Der Übergang
von Einzel- zu Sammelabschiebungen und die Erhöhung des Etats um das dreifache,
machen deutlich, dass der Ausbau zum Abschiebeflughafen weiter vorangetrieben
werden soll.

Die ersten Schritte zu einer menschenverachtenden Asylpolitik
Mit dem Anstieg an Geflüchteten und deren Unterkünfte seit 2013 in Deutschland,
hat in jedem neuen Jahr die Anzahl der Angriffe auf diese stark zugenommen. Es
könnte fast die These aufgestellt werden, dass der Volksmob nur darauf gewartet hat,
seinen Nationalsport aufzunehmen, es fehlte wohl bisher nur an passenden Zielen.
Zeitgleich entstanden AfD, Pegida und sonstige Gruppierungen von völkischen
Nationalchauvinisten und Rassisten. Wir erinnerin uns: Anfang der 90er kam es zu
den bekannten rechtsradikalen Auschreitungen in Hoyerswerda, Rostock, Mölln und
Solingen. Der Volksmob war aktiv. Der Bund änderte prompt 1993 (‚Asyl-
kompromiss‘) das Grundgesetzes und führte damit sichere Herkunfstaaten ein. Mit
der Zunahme der Angriffe ab 2013 begann nun auch zunehmend die Anwendung:
2014 wurden Teile der Balkanstaaten, 2015 die restlichen in die Liste sicherer
Herkunfstaaten aufgenommen. Angesichts der lebensgefährlichen Diskriminierungen
von Sinti und Roma, die hautpsächlich aus den Balkanstaaten flüchten, ist der Begriff
’sicherer‘ Herkunfstaat reine Augenwischerei. Stattdessen handelt es sich um
unliebsame Flüchtlinge. Die sichere Herkunftstaatenregelung ist abzuschaffen,
insbesondere weil der Bund seine Unfähigkeit die individuelle Bewertung
vorzunehmen durch die massenhaften Abschiebungen von Roma und Sinti belegt hat.

Anerkannter Flüchtling auf Zeit
Die Lebenssituation der zu großen Teilen entrechteten Flüchtlinge ist zunächst prekär.
Nach der Flucht können einige Rechte mit einer Aufenthaltserlaubnis erlangt werden.
Es folgt in der Regel der Asylantrag. Je nach Flüchtlingsstatus wird eine Aufenthalts-
erlaubnis von bis zu drei Jahren erteilt. Später muss ein weiterer Antrag gestellt
werden. Nach jahrelangem Aufenthalt kann im besten Fall eine Niederlassungs-
erlaubnis erfolgen. Es kann aber auch eine Abschiebung stattfinden wie es mit
Menschen aus dem Irak und dem Kosovo geschehen ist. Das Herausreißen aus dem
Lebensumfeld ist grausam Inhuman und die Forderung nach Integration ist blanker
Hohn angesichts der langjährigen Bedrohung durch die Abschiebung. Anerkannte
Flüchtlinge müssen ein dauerhaftes Bleiberecht erhalten. Manch ein Flüchtling zieht
logischerweise ein Leben in der Illegalität vor und verzichtet lieber auf Rechte anstatt
in die gefährliche Heimat zurückzukehren. Das beschreibt die Unzumutbarkeit von
Abschiebungen und die Unmenschlichkeit der Asylpolitik.

Abschiebepraxis
Nachdem das BAMF mit Außenstelle in Halberstadt einen Asylantrag abgelehnt hat,
folgt eine Abschiebeandrohung mit einer Frist, die zwischen 7 und 30 Tagen liegt. In
dieser Zeit kann eine ‚freiwillige Ausreise‘ vollzogen werden. Eine Asylklage zögert
eine Abschiebung hinaus. Jetzt kann noch eine Duldung der örtlichen Ausländer-
behörde aufgrund von vielfältigen Abschiebungshindernissen erfolgen. Ohne
Duldung prüft die örtliche Ausländerbehörde den Verbleib und kann die Abschiebung
in die Wege leiten. Dazu kann die Behörde Tickets für einen gewöhnlichen
Linienflug buchen und die Information an die Polizeidirektion Süd in Halle
weitergeben, die den Polizeieinsatz koordiniert. Das Abholen erfolgt in der Regel
mitten in der Nacht durch Bundes- oder Landespolizei, die Flieger starten dann meist
um Mittag. Wenn eine Begleitung beim Flug erfolgt, dann durch die sich freiwillig
meldenden Bundespolizisten der etwa 600 Personenbegleiter Luft. Sammel-
abschiebungen verlaufen etwas anders. Der Polizeieinsatz ist wesentlich größer, grob
die Hälfte der Sitzplätze im Flugzeug wird von der Bundespolizei besetzt und ein Bus
wird eigens für die Anreise gemietet. Die Organisation der Charterflüge und die
Kooperation mit anderen Bundesländern oblag bisher der zentralen Abschiebestelle in
Halberstadt, seit letztem Jahr jedoch einem eigenen Bereich im Innenministerium.
Für diese Abschiebepraxis ist nicht nur Bund und Land verantwortlich zu machen.
Die gesellschaftlichen Zustände lassen zu, dass in breiter Zusammenarbeit
Abschiebungen durchgeführt werden können. Dabei kann das auch anders ablaufen.
Die Lufthansa gibt an keine Sammelabschiebungen durchzuführen, was vermutlich
auf die Imageschäden durch die Initiative ‚kein Mensch ist illegal‘ zurückzufüren ist.
Oft sind die Menschen bei einer Abschiebung verängstigt und Pilot_Innen verweigern
hin und wieder die Mitnahme bei Einzelabschiebungen, weil es ihnen aufgrund von
Sicherheitsbedenken erlaubt ist. Das Bundesland Bremen, das prozentuale
Schlusslicht bei Abschiebungen, hat kein Interesse am Wetteifer der anderen
Bundesländer teilzunehmen. Natürlich können hier finanzielle Aspekte im
Vordergrund stehen. Eine Abschiebung kostet Geld und die Personen sind dann
ohnehin entweder Illegale oder sie verlassen das Land. Abschiebungen sind und
bleiben ein nicht zu rechtfertigender Eingriff in das Leben eines Menschens.
Dort wo den Behörden keine Ausweisung möglich ist, übernehmen häufig Rassimus
und Volksmob das Ruder und machen den Geflüchten das Leben so unangenehm,
dass diese ohnehin nicht mehr bleiben wollen. Dem entgegen steht lediglich ein
Bevölkerungsanteil, der an der Integration von anerkannten Flüchtlingen interessiert
ist, zum Teil sogar nur aus rein wirtschaftlichem Interesse.
Deshalb rufen wir zusammen mit einer Gruppe aus Leipzig dazu auf am 27.Mai um
16.00 Uhr am Flughafen Halle-Leipzig zu demonstrieren und den Airport zu begehen.
Stellen wir uns öffentlich dem gesellschaftlichem Ekel entgegen!
Gemeinsamer Treffpunkt Halle Hauptbahnhof: 15.00 Uhr
Für einen dauerhaften Abschiebestopp, ein dauerhaftes Bleiberecht & gegen die
Entrechtung!
–––––––––––––––– Antirassistisches Netzwerk Sachsen-Anhalt –––––––––––––––––

 

Den Flyer gibt es hier.

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Gesundheitsheft – ein Werkzeug

Erkrankte Asylsuchende stehen bei ihrer Suche nach medizinischer Versorgung vor Problemen,
die andere Patientengruppen nicht bewältigen müssen. Dadurch stellen sie das deutsche Gesundheitssystem vor spezifische Herausforderungen, die teilweise neu sind und für deren Bewältigung vielfach nicht auf Standardlösungen zurückgegriffen werden kann. Unter diesen Voraussetzungen überrascht es nicht, dass strukturierte Antworten an vielen Stellen noch fehlen. Wir haben in verschiedenen Bereichen Probleme identifiziert. Letztlich betreffen diese Schwierigkeiten alle ein Kernproblem: Die Anbindung an das Gesundheitssystem.

Im August 2015 hat die Studie „Verloren im Räderwerk“ [1] die Navigation von Asylsuchenden im Gesundheitssystem in Halle untersucht. Die Studie identifiziert 4 wichtige Faktoren, die eine adäquate gesundheitliche Versorgung von Asylsuchenden und Geflüchteten behindert.

Diese Faktoren sind:

  • fehlendes Kontextwissen von Ärztinnen und Ärzten
  • mangelnder Wissenstand der Asylsuchenden
  • Sprachhürden
  • Alltagsrassismus

Auf Basis dieser Erkenntnisse haben wir in den letzten Monaten ein Gesundheitsheft entwickelt, dessen Ziel es sein soll, die Asylsuchenden bei Ihrer Navigation durch das deutsche Gesundheitswesen zu begleiten, Asylsuchenden und Ärztinnen und Ärzten über die Modalitäten ihres Kontakts zu informieren, und Sprachhürden abzubauen.

Das Gesundheitsheft ist ein zweisprachiger Hefter, der dem Asylsuchenden möglichst beim ersten Arztkontakt in Deutschland, d.h. im Rahmen der Erstuntersuchung in den Zentralen Aufnahmestellen ausgehändigt werden soll. Er enthält folgende Elemente, die es Ärztin/Arzt und Patient*in erleichtern sollen, miteinander zu einem besseren Gelingen der Gesundheitsversorgung zu gelangen:

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Solidarität statt Grenzen!

Spendenaufruf für die geflüchteten Menschen in Griechenland

vom Antirassistischen Netzwerk Sachsen-Anhalt

http://antiranetlsa.blogsport.de/2016/03/09/balkanroute-solidaritaet-statt-grenzen/

Halle/Saale, den 09.03.2016

Es sind bewegende und erschütternde Nachrichten und Bilder, die uns täglich aus Griechenland und im speziellen aus Idomeni an der mazedonischen Grenze erreichen. Um die 15.000 Menschen, darunter viele Frauen und Kinder, sitzen nach Schätzungen der „Ärzte ohne Grenzen“ [1] in dem kleinen Ort fest und warten auf die Möglichkeit einer Weiterreise an einen sicheren und menschenwürdigen Lebensort.

„Wie Hunde! Wir warten hier unter unerträglichen Zuständen, die nicht einmal für Tiere angemessen wären.“ sagt eine junge Frau, die seit Tagen an der Grenze ausharrt, berichtet das „Welcome to Europe Infomobil“. [2] Die Hoffnung auf eine neue Grenzöffnung in Idomeni wurde den Wartenden nun endgültig genommen. Während dieser Spendenaufruf entstand, wurde die Balkanroute komplett geschlossen.

Ein Aktivist, der vor Ort in Idomeni ist, berichtete uns von den katastrophalen Zuständen im Camp. Die mobile Küche, in der er arbeitet, schafft es mit ca. 70 Leuten etwa 8000 Essen am Tag für die Menschen im Lager zu kochen. Die Bedingungen unter denen die Versorgung stattfindet, gestalten sich schwierig, zum Einen was die Zusammenarbeit mit den Behörden betrifft, als auch die finanzielle Sicherheit. Da der mobilen Küche in den nächsten Tagen das Geld auszugehen droht, bitten sie um Unterstützung.

Wir rufen daher dazu auf, einen direkten, solidarischen Beitrag zu leisten. Das gespendete Geld leiten wir direkt an die vor Ort aktiven Kochgruppen weiter oder geben es nach Bedarf an Aktivisten, damit diese die Kosten für benötigte Materialien und Transporte decken können.

Das Spendenkonto:

Verein zur Förderung antirassistischer Arbeit in Sachsen-Anhalt n.e.V.

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PM – Protest gegen Asylpaket II in der Hallenser Innenstadt

Halle (Saale), den 18.02.2016

Am Nachmittag des 17.02.2016 haben sich rund 300 Menschen zu einer Demonstration in der Hallenser Innenstadt gegen die erneute Asylrechtsverschärfung zusammengefunden.
Mit dem „Asylpaket II“ will die Bundesregierung in den nächsten Tagen rassistische Gesetzesänderungen verabschieden, die sich aggressiv gegen Geflüchtete richten. Dies wollen AktivistInnen und UnterstützerInnen aus Halle nicht hinnehmen und nutzten die Demonstration um über die erneute Verschärfung in mehreren Sprachen aufzuklären und ihren Protest kundzutun.

Eine Sprecherin der Gruppe Medinetz Halle sagt dazu: „Wir müssen uns gegen die menschenfeindlichen Verhältnisse auflehnen. Schreiben Sie Briefe an die Bundestagsabgeordneten oder beteiligen Sie sich an anderen Kampagnen gegen die rassistischen Gesetze.“

Die DemonstrantInnen liefen durch die Innenstadt, und forderten lautstark, die Politik der Abschottung und Spaltung zu beenden, keine willkürlichen Einstufungen von Ländern wie Tunesien, Marroko und Algerien als „sichere Herkunftsländer“ vorzunehmen um Abschiebungen von Menschen dorthin zu erleichtern sowie die diskriminierenden Familiennachzugsregelungen zu unterlassen, wodurch besonders Frauen und Kinder benachteiligt würden.

Außerdem forderten die DemonstrantInnen, Abschiebungshindernisse wie Krankheit und Suizidgefährdung nicht noch weiter einzuschränken sowie den Zugang von BesucherInnen, ehrenamtlichen HelferInnen und rechtlichen BeraterInnen in Flüchtlingsunterkünfte zu ermöglichen. Eine Aktivistin rief „Wir sind aus unseren Ländern nach Deutschland gekommen, weil wir dort große Probleme hatten. Wir sind vor Zwangsheirat, Vergewaltigung, Diskriminierung und Unterdrückung geflohen. Aber hier in Deutschland glaubt man uns nicht […].“

Mit dieser Demonstration, die vom Marktplatz über Hansering und Uniring schließlich durch die Große Ulrichstraße wieder zum Markt führte, setzen die vielen teilnehmenden Menschen aus Zivilgesellschaft, politischen Gruppen und Geflüchtetenorganisationen ein deutliches Zeichen für ein offenes Deutschland und für die Achtung der Menschenrechte.

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Asylpaket II stoppen – Demo gegen das Asylpaket II

For english version see below

Demonstration gegen das Asylpaket II
Mittwoch, 17. Februar 2016, 17:00 Uhr
Marktplatz Halle

Mit dem Asylpaket II will die Bundesregierung in den nächsten Tagen rassistische Gesetzesänderungen verabschieden, die sich aggressiv gegen Geflüchtete richten.

Das Asylpaket II sieht vor:
· Es werden “Spezielle Aufnahmezentren” eröffnet, in denen Menschen aus „sicheren“ Herkunftsländern und Menschen untergebracht werden, denen vorgeworfen wird, ihre Papiere vernichtet zu haben. Dort sollen Asylanträge innerhalb von drei Wochen bearbeitet werden mit dem Ziel, mehr Menschen schneller abschieben zu können. Der Zugang von BesucherInnen, ehrenamtlichen HelferInnen und rechtlichen BeraterInnen soll erheblich erschwert werden.
· Menschen, die aus einem Land kommen, in dem Krieg herrscht und die hier „subsidiären Schutz“ bekommen, können erst nach zwei Jahren ihre Familie nachholen. Dies gilt auch für Minderjährige mit nur wenigen Ausnahmen.
· Die Abschiebung von Menschen mit Krankheiten wird weiter erleichtert. Krankheiten, die schon vor der Einreise nach Deutschland bestanden, gelten nicht mehr als Abschiebehindernis. Auch sollen kranke Menschen nicht das Recht haben, sich den/die ÄrztIn ihrer Wahl und ihres Vertrauens auszusuchen.
· Algerien, Tunesien und Marokko sollen auch zu sicheren
Herkunftsländern erklärt werden um Menschen schneller dorthin abschieben zu können.

Das Asylpaket II ist Ausdruck einer Politik der Abschottung und
Spaltung! Lassen wir uns nicht gegeneinander ausspielen!
Gemeinsam lautstark gegen die rassistischen Gesetze des Asylpaket II, Polizei- & Security-Gewalt, Abschiebungen und das Lagerregime!
Für Bleiberecht und das Recht auf Familie für alle!
Solidarität heißt Widerstand!!

Unterstützende Gruppen: Medinetz Halle, no lager Halle,
Antirassistisches Netzwerk Sachsen-Anhalt

 

 

–english–

Demonstration against Asylum Law Package II
Wednesday, 17th February 2016, 17:00 h
Marktplatz Halle

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Wir danken Artists for Refugees!

Die von David Bäcker und Elvira Trofymenko, zwei Studierenden der Kunstgeschichte organisierte Verkaufsausstellung „Artists for Refugees“, die am 12. und 13. Dezember stattgefunden hat, brachte dem Medinetz Halle Spenden in Höhe von 2657 € ein! Der Erlös der verkauften Kunstwerke von Künstlern aus ganz Mitteldeutschland wurde zu einem von den Künstlern bestimmten Anteil gespendet. Der rege Besuch der Ausstellung kam also abgesehen von der symbolischen Unterstützung mehreren Seiten zu Gute. Für diese besondere Idee und wunderbare Umsetzung möchten wir uns herzlichst bedanken.

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Infomaterial eingetroffen!

Seit dieser Woche stehen für die Öffentlichkeitsarbeit des Medinetz Halle 2 neue Flyer bereit.

Ein Faltblatt richtet sich explizit an Ärzt_innen im ambulanten Bereich und will Handreichung und Anleitung sein für die Behandlung von Menschen im Asylverfahren. Denn „Geflüchtete und Menschen ohne Papiere sind eine Patientengruppe mit Besonderheiten. Wenn sie eine Arztpraxis aufsuchen, steht das Personal oft vor unerwarteten Schwierigkeiten. Verständigungsprobleme, fehlende Vorbefunde, Traumatisierung durch Flucht, Unkenntnis über rechtliche Grundlagen auf beiden Seiten erschweren eine adäquate Behandlung und fordern die Behandelnden heraus.“ Das Faltblatt soll vor allem in Praxen und Krankenhäusern verteilt werden, um das Wissen der Ärzt_innen über die Behandlung dieser besonderen Patientengruppe zu stärken.

Ein weiteres Faltblatt informiert Interessierte und Unterstützer_innen über die Arbeit des Medinetz Halle/Saale und zeigt Möglichkeiten auf die Arbeit des Vereins zu unterstützen. Die Arbeit des Vereins ist vielfälltig und bietet jedem die Möglichkeit sich einzubringen. Das Faltblatt beinhaltet gleichzeitig ein Formular zur Anforderung von weiteren Informationen und ein Formular zum Beitritt als Fördermitglied.

Die beiden Faltblätter können bei uns bestellt  oder im Rahmen der Sprechstunde donnerstags um 16:00 im Infoladen Glimpflich im Vl, Ludwigstraße 37 in Halle mitgenommen werden. Wir freuen uns über Unterstützung bei der Verbreitung dieser wichtigen Informationen!

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Call for support // Spendenauruf

Das Medinetz unterstützt folgenden Aufruf des Antirassistischen Netzwerks Sachsen-Anhalt.


Freedom of Movement is everybody’s rigth! – Spendenaufruf für die Geflüchteten auf der Balkanroute und für die Menschen, die in Griechenland festgehalten werden.
Vom Antirassistischen Netzwerk LSA, Dezember 2015

Seit September 2015 haben es sich Menschen aus Halle und Leipzig zur Aufgabe gemacht in Solidarität mit geflüchteten Menschen an die östlichen Außen-und Innengrenzen Europas zu fahren, um das dort Geschehende nicht ungesehen zu lassen!

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Verloren im Räderwerk

Wir freuen uns über die Publikation der interdiszipliniären Studie „Verloren im Räderwerk“, die im Sommer 2015 die Gesundheit und die medizinische Versorgung von Asylsuchenden in Halle (Saale) untersucht hat. Die Studie finden Sie hier: „Verloren im Räderwerk“

Kurzfassung:

Diese Studie untersucht die Gesundheit und medizinische­ Versorgung von Asylsuchenden. Vor dem Hintergrund der aktuell zunehmenden Immigration nach Deutschland stellen wir die Frage, welche gesundheitlichen Probleme unter Asylsuchenden in Halle (Saale) häufig sind und wie deren medizinische Versorgung funktioniert.
Diesen Fragen wurde mit einem interdisziplinären Studien­design nachgegangen. Zunächst wurde anhand einer zufälligen Stichprobe von 214 in Gemeinschaftsunterkünften wohnenden Asylsuchenden erfasst, welche Krankheiten häufig auftreten und wie der Impfstatus der Asylsuchenden beschaffen ist. Dafür fand ein standardisierter Fragebogen Anwendung, der den Befragten in ihrer jeweiligen Landessprache vorgelegt wurde.

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Benefizaustellung – „Artists for Refugees“

Wir freuen uns sehr über den Beitrag der Initiative „Artists for Refugees“. Wir danken den Organisatoren und laden euch ganz herzlich ein zur Vernissage am 12.12. um 12:00 Uhr am Domplatz 6 in Halle!

Viele Menschen engagieren sich zur Zeit in zahlreichen Initiativen und Projekten, um die Herausforderungen der aktuellen Flüchtlingssituation zu bewältigen. Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten. Mit der Benefizausstellung »Artists for Refugees«, die am Wochenende vom 12.-13. Dezember 2015 in Halle am Domplatz 6 stattfinden wird, wollen wir Spenden für die studentische Flüchtlingsinitiative Medinetz Halle e.V. (http://medinetz-halle.de/) sammeln, die papierlosen Geflüchteten eine kostenfreie medizinische Versorgung vermittelt.

»Artists for Refugees«

Eröffnung 12. Dezember 2015, 12 Uhr
Ausstellungsdauer 12. – 13. Dezember 2015
geöffnet von 12 – 18 Uhr